Flexibler Übergang in die Rente

Die Tarifvertragsparteien der Metall- und Elektro-Industrie haben die Rahmenbedingungen des Ausscheidens aus dem Erwerbsleben auf eine völlig neue Grundlage gestellt und die bisherigen Tarifverträge zur Altersteilzeit durch einen einheitlichen Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente (TV FlexÜ) zum 1. Januar 2010 abgelöst.

An Stelle undifferenzierter Frühverrentungsanreize ist ein Tarifwerk getreten, dass dem Mentalitätswandel "Mehr Beschäftigung Älterer", "Dem Fachkräftemangel entgegen wirken" Rechnung trägt, ohne dabei die im Einzelfall abweichenden persönlichen Bedürfnisse ("Nicht bis 67 können") und betriebliche Notwendigkeiten zu ignorieren.

Gleichzeitig reagieren die Tarifvertragsparteien auf den Wegfall der Erstattungsleistungen durch die Bundesagentur für Arbeit für Altersteilzeitverhältnisse, die ab dem 1. Januar 2010 beginnen, durch Schaffung eines kollektiven Finanzierungsmodells und bieten feste Rahmenbedingungen für eine Nutzung der Altersteilzeit über 2010 bis hin zur Gestaltung einer demografiefesten Personalpolitik.

Die Struktur des TV FlexÜ im Überblick

Grundsätzlich besteht der TV FlexÜ aus unterschiedlichen Modulen. Diese sind in einer kollektiven und einer individuellen Säule gruppiert.

Wenn von den kollektiven Optionen kein Gebrauch gemacht wird, greift die individuelle Säule des TV FlexÜ. Diese verzichtet auf kollektive Umsetzungsmaßnahmen im Wege einer Betriebsvereinbarung und eröffnet den Arbeitnehmern zwei Formen von individuellen Ansprüchen auf Altersteilzeit für bis zu 4 % der Beschäftigten eines Betriebes (Modul 1).

Voraussetzung für jeden Anspruch ist eine Mindestbetriebszugehörigkeit von zwölf Jahren. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass nur diejenigen Arbeitnehmer an der kollektiv finanzierten Alterseilzeit teilhaben sollen, die sich den Anspruch durch langjährigen Einsatz ihrer Arbeitskraft für das Unternehmen erdient haben.

Der allgemeine Anspruch auf Altersteilzeit steht allen älteren Beschäftigten zu. Beschäftigte mit einer langjährigen Tätigkeit in Wechsel- oder Nachtschicht oder unter besonderen Umwelteinflüssen haben daneben ggf. einen besonderen Anspruch auf Altersteilzeit. Beide Ansprüche unterscheiden sich hinsichtlich der maximalen Dauer der Altersteilzeit, der Lage unmittelbar vor einem Altersrentenzugang und z. T. der materiellen Ausstattung und werden begrenzt durch eine maximale Gesamtquote von 4 % der Beschäftigten.

Die tariflichen Vorgaben zur Gestaltung der Altersteilzeit können in der kollektiven Säule von den Betrieben im Wege einer gleichwertigen freiwilligen Betriebsvereinbarung an die jeweiligen betrieblichen Interessen angepasst (Modul 3 und 4) oder durch alternative Regelungen zur Gestaltung einer demografiefesten Personalpolitik (Modul 5) vollständig ersetzt werden. Die Betriebe können auch auf Regelungen zu beiden Themenkomplexen verzichten und sich auf die Auszahlung bzw. Einbehalt der jeweiligen Finanzierungsanteile einigen.

Die freiwillige einzelvertragliche Vereinbarung einer Altersteilzeit bleibt immer möglich (Modul 2).

Die Tarifvertragsparteien haben die durchschnittlichen Kosten der Altersteilzeit für die M+E-Unternehmen in Form von Aufstockungsbeträgen, Höherversicherungsbeiträgen zur Rentenversicherung und Abfindungen für die M+E-Unternehmen errechnet und mit 0,8 % der betrieblichen Entgeltsumme bewertet. Das Finanzierungsvolumen wird durch den TV FlexÜ zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aufgeteilt. Die wegfallende staatliche Förderung der Aufstockungsleistungen wurde damit durch einen kollektiven Finanzierungsanteil vollständig ersetzt.


Fazit

  • Der TV FlexÜ trägt mit seinem Modulkonzept den unterschiedlichen Interessenlagen der Unternehmen Rechnung.
  • Er bietet feste Rahmenbedingungen für eine demografieorientierte Nutzung der Altersteilzeit über 2010 hinaus und schafft die Grundlage für die betriebsnahe Gestaltung der Altersteilzeit bis zur vollständigen Ablösung der Altersteilzeit durch eine Verwendung der finanziellen Mittel für eine demografiefeste Personalpolitik.
  • Der modulare Aufbau des TV FlexÜ ermöglicht es den Unternehmen eine auf die konkreten betrieblichen Belange abgestimmte Personalpolitik umzusetzen.