Tarifverträge

Zeitarbeit

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Foto: BOMAG GmbH

Vor dem Hintergrund der konkreten Aufforderung der Politik an die Sozialpartner, die Arbeitsbedingungen im Bereich Zeitarbeit selbst zu verändern, bevor der Gesetzgeber tiefgreifende Regelungen trifft, sind sowohl die Tarifvertragsparteien der M+E-Industrie als auch der Zeitarbeit bereits im Jahr 2012 aktiv geworden. Mit dem Tarifvertrag Leih-/Zeitarbeit (TV LeiZ) haben die Tarifvertragsparteien die Rahmenbedingungen zum Einsatz von Zeitarbeit in M+E-Betrieben auf Entleiherseite geregelt, während die Tarifvertragsparteien der Zeitarbeit die materiellen Entgeltstrukturen von Zeitarbeitnehmern in Form von Branchenzuschlägen ergänzend vereinbart haben. Einschlägig für die Metall- und Elektro-Industrie ist der Tarifvertrag über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassung in der Metall- und Elektro-Industrie.

Die Große Koalition hat sich dennoch auf eine gesetzliche Regelung zur Zeitarbeit verständigt, die nun zum 1. April 2017 in Kraft getreten ist. Das geänderte Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung schränkt die Möglichkeiten der Zeitarbeit weiter ein, unter anderem durch die Einführung einer Überlassungshöchstdauer. Das Gesetz enthält allerdings Öffnungsklauseln und zwar auch für die Tarifvertragsparteien der Einsatzbranche. Diese zu nutzen und den im Jahr 2012 gefundenen Kompromiss fortzuführen, war Ziel der Tarifvertragsparteien der M+E-Industrie.

Daher gab es bereits frühzeitig eine Verständigung zwischen Gesamtmetall und IG Metall darüber, wie eine Anpassung des Tarifvertrages an das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz aussehen soll. Insbesondere ging es dabei um die künftige tarifliche Überlassungshöchstdauer von 48 Monaten. Diese hat vor allem für Betriebe Bedeutung, die eigene betriebliche Regelungen zur Zeitarbeit vereinbaren. Für Betriebe ohne Betriebsvereinbarung gilt weiterhin eine Übernahmeverpflichtung nach 24 Monaten Einsatzzeit. Den Betrieben, die bereits bisher eine Betriebsvereinbarung zur Zeitarbeit abgeschlossen hatten, sollte darüber hinaus die Fortführung ihrer bestehenden Regelungen ermöglicht werden.

Die Anpassung des TV LeiZ hing jedoch eng mit der Anpassung des Tarifvertrages über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassung in der Metall- und Elektroindustrie (TV BZ ME) zusammen. Auch diesbezüglich wurde eine Anpassung an das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz erforderlich. Am 8. Mai 2017 kam es zwischen den Arbeitgeberverbänden der Zeitarbeitsbranche und der IG Metall zu einer entsprechenden Einigung, u.a. über eine neue Zuschlagsstufe von 65 Prozent nach 15 Monaten Einsatzzeit, die erstmalig zum 1. Januar 2018 greifen wird.

Damit ist nun der Weg frei für die Umsetzung des zwischen Gesamtmetall und der IG Metall gefundenen Kompromisses und den Abschluss der regionalen Tarifverträge zur Leih-/Zeitarbeit. Beide Tarifverträge (TV LeiZ und TV BZ ME) sollen rückwirkend zum 1. April 2017 in Kraft treten und eine Laufzeit bis 31. Dezember 2020 haben. Sobald die jeweiligen Erklärungsfristen abgelaufen sind, bedeutet dies für die Unternehmen der Metall- und Elektro-Industrie Kontinuität und Rechtssicherheit in der Zeitarbeit.