Tarifverträge

Zeitarbeit

Zeitarbeit

Foto: BOMAG GmbH

Vor dem Hintergrund der konkreten Aufforderung der Politik an die Sozialpartner, die Arbeitsbedingungen im Bereich Zeitarbeit selbst zu verändern, bevor der Gesetzgeber tiefgreifende Regelungen trifft, sind sowohl die Tarifvertragsparteien der M+E-Industrie als auch der Zeitarbeit bereits im Jahr 2012 aktiv geworden. Mit dem Tarifvertrag Leih-/Zeitarbeit (TV LeiZ) haben die Tarifvertragsparteien die Rahmenbedingungen zum Einsatz von Zeitarbeit in M+E-Betrieben auf Entleiherseite geregelt, während die Tarifvertragsparteien der Zeitarbeit die materiellen Entgeltstrukturen von Zeitarbeitnehmern in Form von Branchenzuschlägen ergänzend vereinbart haben. Einschlägig für die Metall- und Elektro-Industrie ist der Tarifvertrag über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassung in der Metall- und Elektro-Industrie.

Die Große Koalition hat sich dennoch auf eine gesetzliche Regelung zur Zeitarbeit verständigt, die nun zum 1. April 2017 in Kraft treten wird. Das geänderte Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung schränkt die Möglichkeiten der Zeitarbeit weiter ein, unter anderem durch die Einführung einer Überlassungshöchstdauer. Das Gesetz enthält zwar Öffnungsklauseln und zwar auch für die Tarifvertragsparteien der Einsatzbranche. Diese zu nutzen und den im Jahr 2012 gefundenen Kompromiss eventuell fortführen zu können, ist nun Aufgabe der Tarifvertragsparteien der M+E-Industrie. Dafür haben sie nach einer Verhandlungsverpflichtung für den Fall der Änderung wesentlicher gesetzlicher Rahmenbedingungen im TV LeiZ ab Inkrafttreten des neuen Gesetzes bis zu sechs Monate Zeit.

Der Handlungsleitfaden "Zeitarbeit in der Metall- und Elektro-Industrie" hat das Ziel, Fragen zum Einsatz von Zeitarbeit aus Sicht der betrieblichen Praxis zu beantworten. Er gibt eine erste und weitgehend praktische Hilfestellung und Orientierung für M+E-Betriebe bieten. In allen Zweifelsfällen als auch bei tiefergehenden Fragestellungen sollte die Beratung des regional zuständigen Arbeitgeberverbandes rechtzeitig in Anspruch genommen werden.