Beschäftigung

Sonderregelungen zur Kurzarbeit müssen schnell reaktiviert werden können

Sonderregelungen zur Kurzarbeit müssen schnell reaktiviert werden können

Stellungnahme zum Kurzarbeitergeld (KuG)

Foto: AdobeStock/Zorandim75

Aktuell verschlechtert sich die konjunkturelle Situation der Metall- und Elektro-Industrie deutlich, ohne dass schon von einer Krise gesprochen werden kann. Die Wirtschaftskrise 2008/2009 hat aber gezeigt, dass durch rechtzeitiges und entschlossenes Handeln negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt reduziert werden können. Insbesondere mithilfe der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld (KuG) wurden damals zehntausende Arbeitsplätze gesichert. Für die Unternehmen der M+E-Industrie mit ihren mehr als vier Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es von großer Bedeutung, im Falle einer wirtschaftlichen Krise schnell und unbürokratisch Unterstützung erhalten zu können.

Gesamtmetall spricht sich deshalb dafür aus, die Sonderregelungen des § 419 SGB III durch die Schaffung einer Verordnungsermächtigung im Falle einer Krise schnell reaktivieren zu können.

Bei den Maßnahmen, die im Krisenfall durch Verordnung umgesetzt werden sollen, haben die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen und die Bezugsdauer des konjunkturellen KuG oberste Priorität. Sie sind für die Unternehmen bereits im Vorfeld einer Krise zur Planung und verlässlichen Berechnung der Kosten erforderlich.

Es gibt auch genug bestehende Förderinstrumente, die verbessert und anwendbarer gemacht werden sollten, um strukturellen Defiziten zu begegnen.

Mit Blick auf die besonderen Herausforderungen der Automobilindustrie haben VDA, Gesamtmetall und IG Metall gemeinsame Vorschläge zur Sitzung der Konzertierten Aktion Mobilität am 15. Januar 2020 im Bundeskanzleramt erarbeitet.