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Betriebliche Altersvorsorge (bAV) in Europa

Betriebliche Altersvorsorge (bAV) in Europa

Foto: Gesamtmetall

Das Thema betriebliche Altersvorsorge (bAV) wird nicht nur in Deutschland, sondern auch in Brüssel immer wieder diskutiert. Ziel auf beiden Ebenen ist eine weitere Verbreitung der bAV. Schon in ihrem Weißbuch von 2012 zu angemessenen, sicheren und nachhaltigen Pensionen stellte die Europäische Kommission fest, dass "der ergänzenden Altersvorsorge bei der Sicherung der zukünftigen Angemessenheit der Renten- und Pensionshöhe eine größere Rolle zukommen muss".

Dennoch waren die Kommission und die Europäische Aufsichtsbehörde EIOPA in den letzten Jahren - vor allem bei den Arbeiten für eine neue Pensionsfonds-Richtlinie - immer wieder bestrebt, neue Regelungen für die betriebliche Altersvorsorge aufzustellen und diese stärker den Regeln der Finanzwirtschaft zu unterwerfen. Dies wäre aber für eine weitere Verbreitung der betrieblichen Altersvorsorge kontraproduktiv und würde das Ziel konterkarieren.

Mit der bAV leisten die M+E-Arbeitgeber freiwillig und zu einem großen Teil auf eigene Kosten einen erheblichen Beitrag zur Alterssicherung ihrer Arbeitnehmer. Zusätzliche Eigenmittelvorgaben würden die betriebliche Altersvorsorge für die Arbeitgeber teurer und unattraktiver machen – was nicht nur die Bereitschaft der Arbeitgeber zum Angebot einer bAV schmälern würde, sondern sich auch auf die Renditen für die begünstigten Arbeitnehmer negativ auswirken würde. Darüber hinaus sind die bAV-Zusagen im deutschen System insbesondere über den Pensionssicherungsverein bereits ausreichend gesichert.

Daher begrüßen wir die nun gefundene Einigung der EU-Institutionen im Gesetzgebungsverfahren für eine Überarbeitung der "Richtlinie über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersvorsorge" (EbAV-II-Richtlinie), worin neue Eigenmittelvorgaben klar abgelehnt werden.

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