Europa / Internationales

TTIP

TTIP

Foto: Camila Santos Ferreira/Mario Roberto Duran Ortiz

Die EU und die USA stehen für 50 Prozent des weltweiten BIPs und insgesamt 30 Prozent des Welthandels. Es sind daher nicht nur die mit Abstand größten Wirtschaftsräume der Welt. Die EU und die USA haben auch die höchsten Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards. Seit Juli 2013 verhandeln die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika – auf der Basis des öffentlich zugänglichen Verhandlungsmandats – über die Schaffung einer transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), um die engen Wirtschaftsbeziehungen weiter zu festigen. Diese Verhandlungen bieten die einmalige Chance, gemeinsam Regeln für einen freien und fairen transatlantischen Handel zu entwickeln.

Für die M+E-Industrie als Exportbranche sind Freihandel und offene Märkte zudem unverzichtbar. Auch für uns ist daher das größtmögliche Maß an Transparenz bei den Verhandlungen wichtig. Selbstverständlich müssen und sollen nationale Schutzstandards auch nach dem Abschluss des TTIP gewahrt bleiben können – wie dies im Übrigen im Verhandlungsmandat der Europäischen auch vorgesehen ist.

Das Vertrauen in die Sinnhaftigkeit und die Chancen von TTIP hat vor allem in der deutschen Öffentlichkeit schweren Schaden genommen. Das Verhandlungsmandat der EU untersagt aber ausdrücklich, dass mit TTIP Arbeitnehmerrechte und Verbraucherstandards zur Disposition gestellt werden dürfen. Im Gegenteil ist dort sogar ein eigenes Nachhaltigkeitskapitel für Umweltschutz und Sozialstandards vorgesehen, in dem die arbeits- und umweltrechtlichen Aspekte des Handels und der nachhaltigen Entwicklung umfassend adressiert werden. Selbst der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erkennt ausdrücklich die Chancen von TTIP an, "faire und nachhaltige Handelsregeln global voranzutreiben und Maßstäbe zu setzen". Als Mitgliedstaat der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sind die USA ohnehin schon heute dazu verpflichtet, die den ILO-Kernarbeitsnormen zugrunde liegenden Prinzipien zu respektieren, zu fördern und wirksam umzusetzen.

Bei den TTIP-Verhandlungen muss nun das Vertrauen in die Akteure zurück gewonnen und die Debatte versachlicht werden. TTIP steht ganz wesentlich für Wirtschaftswachstum, neue Arbeitsplätze und Wohlstand, kurzum für gute Chancen auf eine positive gesellschaftliche Entwicklung. Es ist ein Abkommen auf Augenhöhe zum Wohle beider Partner.

Die EU-Kommission hat Anfang 2015 eine Vielzahl von TTIP-Verhandlungstexten mit konkreten Vorschlägen für rechtliche Bestimmungen veröffentlicht und informiert auf ihrer Homepage laufend über die Verhandlungsfortschritte. Auf der Webseite der Vertretung der Kommission in Deutschland finden Sie weitere ausführliche Informationen zu TTIP. Auch die Wirtschaft engagiert sich: Ein Film des BDI erläutert anschaulich am Beispiel von zwei M+E-Unternehmen die Vorteile von TTIP für Mittelstand und Verbraucher.

Nach der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten und aufgrund seiner kritischen Haltung zum Freihandel sind die Verhandlungen zunächst ins Stocken geraten. Im Januar 2017 veröffentlichten die EU und die USA einen gemeinsamen Bericht über den aktuellen Verhandlungsstand. Wir hoffen, dass die Verhandlungen bald wieder aufgenommen und konstruktiv weitergeführt werden können.