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Vereinbarkeitsrichtlinie

Vereinbarkeitsrichtlinie

Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben

Foto: Gesamtmetall

Die Europäische Kommission möchte mit dem vorgelegten Richtlinienvorschlag zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben von Eltern und pflegenden Angehörigen und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben ermöglichen und die Beschäftigung von Frauen fördern. Gesamtmetall begrüßt diese Ziele zwar ausdrücklich, wir lehnen jedoch den konkreten Vorschlag als unverhältnismäßig ab, er verstößt zudem gegen das Subsidiaritätsprinzip.

Aus Sicht der Metall- und Elektro-Industrie sieht die von den EU-Sozialpartnern ausgehandelte Elternurlaubsrichtlinie 2010/18/EU hinreichende EU-weite Mindeststandards vor, sodass keine Notwendigkeit besteht, diese Mindestnormen auf EU-Ebene zu ändern und auszuweiten. Grundsätzlich sehen wir einen zusätzlichen gesetzlichen "Zwang" – gerade von der EU-Ebene – sehr kritisch, da hierdurch die Möglichkeit zu individuellen, betrieblichen Lösungen noch weiter eingeengt oder im schlimmsten Fall gänzlich verhindert wird.

Der Richtlinienvorschlag greift überdies Themen auf, die bereits seit Jahren fester Bestandteil der betrieblichen Personalpolitik unserer Unternehmen sind. Deren Engagement ist äußerst vielseitig. Mit Angeboten wie betriebseigenen Kindertagesstätten, Eltern-Kind-Büros, flexiblen Arbeitszeitmodellen, der Berücksichtigung von Familienzeiten bei der Karriereplanung sowie zahlreichen individuellen Lösungen, bemühen sich Arbeitgeber seit Jahren die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im betrieblichen Alltag zu verbessern und umzusetzen. Die Unternehmen der Metall- und Elektro-Industrie unterstützen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in jeder Lebensphase. Die Tarifverträge der M+E-Industrie geben den Unternehmen den erforderlichen Spielraum hierfür. Die Internetseite www.familienfreundliche-industrie.de zeigt einen Auszug der vielfältigen Angebote der Unternehmen der Metall- und Elektro-Industrie. Dort werden in einer regelmäßig erweiterten Online-Broschüre vorbildliche Beispiele aus Firmen und Werken vorgestellt.

Die Mitgliedsstaaten sind mit Unterstützung der Sozialpartner am besten in der Lage, ihre eigenen, maßgeschneiderten Lösungen zu finden und soziale Maßnahmen zu unterstützen, die sie für erforderlich und angemessen halten. In den meisten EU-Mitgliedstaaten gibt es bereits vielfältige – unlängst novellierte – Regelungen, die eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Diese könnten durch den aktuellen Vorschlag in Frage gestellt werden, auch für das deutsche Recht ergeben sich zahlreiche Umsetzungsfragen.

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